Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble: Macht und Ohnmacht in der Politik

Schülerinnen und Schüler hatten am 7. Juli 2021 die einmalige Gelegenheit, Herrn Dr. Wolfgang Schäuble  im Rahmen einer neunzigminütigen Podiumsdiskussion persönlich Fragen zu stellen.

Zustande gekommen ist die Veranstaltung durch eine Kooperation der Katholischen Akademie Dresden/Meißen, der Konrad-Adenauer-Stiftung, dem Peter-Breuer-Gymnasium und "Schule im Dialog" des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums. Der amtierende Bundestagspräsident fand im Zuge der MACHT-Reihe den Weg nach Zwickau, wo er in der Aula des KKG´s zunächst über die weitreichende Bedeutung von Macht referierte.

„85 Millionen Menschen in Deutschland bedeuten auch 85 Millionen unterschiedliche Meinungen.“ Dr. Schäuble weiß als langjähriges Bundesregierungsmitglied wohl besser als kaum ein anderer, dass das Machtausüben in einer Demokratie schwerer ist, als man denkt – dennoch bereite die Aufgabe ihm große Freude. Es sei aber unmöglich, alle Menschen vollends zufrieden zu stellen. Des Weiteren appellierte Dr. Schäuble vor allem an die, durch Macht entstehende, Verantwortung. Dabei bezog sich der amtierende Bundestagspräsident nicht nur auf Politik, sondern beispielsweise auch auf den Sport. Trotz der, in der Bundesrepublik Deutschland verfassungsrechtlich dominierenden, repräsentativen Demokratie „ist jeden Tag Mitwirkung in Medien, Vereinen, Kirchen oder auf Demonstrationen möglich.“

Passend dazu hatte das Publikum im Anschluss eine dreiviertel Stunde die Möglichkeit, sich aktiv an der Veranstaltung zu beteiligen. Viele nutzten ihre Chance und sprachen beispielsweise die „Maskendeals“ einiger Mandatsträger der „Union“-Bundestagsfraktion an. Als CDU-Mitglied verurteilte Dr. Schäuble die Geschehnisse scharf und stimmte einer Schülerin zu, die von „fehlendem Verantwortungsbewusstsein“ Machthabender sprach. Im Zusammenhang mit Geld schilderte Dr. Schäuble als ehemaliger Finanzminister beispielsweise Treffen mit Wirtschaftsvertretern. Durch zahlreiche Anekdoten wie diese gestaltete er die Veranstaltung erstaunlich kurzweilig. Eine weitere Frage bezog sich auf eine mögliche Wahlrechtsreform. Der aktuelle Bundestag ist mit 709 Abgeordneten das zweitgrößte Parlament weltweit. Dass eine Reform des Wahlrechts verpasst wurde, „gehört für mich zu den bittersten Enttäuschungen der Legislaturperiode“, so Dr. Schäuble. Dennoch ermutigte er die Anwesenden, im September von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. So könne sich jeder selbst „an der Macht“ beteiligen.

Während der Gesprächsrunde, die Janus Schaarschmidt vom PBG moderierte, erwähnte der Bundestagspräsident, dass „intensives Diskutieren in einer Gesellschaft wichtig für die Konsensfindung ist.“ Für die Schülerinnen und Schüler war dies heute sogar mit einem der bedeutendsten Politiker möglich – ein Ereignis, an das sich die meisten wahrscheinlich lange erinnern werden.

Tim Alexander Müller

Wir danken Jasmin Vi Dao Tu und Lena Reinhold, die bei dieser Veranstaltung ein letztes Mal die Reihe „Schule im Dialog“ unterstützten und begleiteten.

Diese Veranstaltung förderten die Konrad-Adenauer-Stiftung/Politisches Bildungsforum Sachsen und die Katholische Akademie Dresden/Meißen.

Fotos: Pia Köhler