„Am beeindruckendsten für mich war, wie man als Chor gemeinsam Resonanz erzeugen kann," meinte Saskia Esken, eine der beiden Bundesvorsitzenden der SPD, am 6. Februar 2024 im Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufen 11 und 12 im Kontext der Erinnerung an ihre Schulzeit.
Ein Satz, welcher als Nebensächlichkeit abgetan werden könnte, trifft genau ins Schwarze: Resonanz ist eine Gruppenaktivität, Lautstärke kann keiner allein erzeugen. Unter jener Überschrift stellte sich die Politikerin im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Schule im Dialog“ kritischen Fragen hinsichtlich der wirtschaftlichen Lage des Landes, innerparteilicher Widersprüche und Tendenzen der SPD, aber auch zu allgemeinen Fragen zur Politik der Ampel-Regierung.
Bevor der Moderator Linus Merz, Schüler der Jahrgangsstufe 12, die Fragerunde eröffnete, begrüßte Eva Yang unsere Gäste auf dem Klavier mit Robert Schumanns: „Von fremden Ländern und Menschen“. Nach dem verdienten Applaus ergriff der routiniert wirkende Moderator das Wort und führte die Gäste durch die wichtigsten biografischen Etappen Saskia Eskens. In der anschließenden Frage-Antwort-Runde nahm die Sozialdemokratin bereitwillig Stellung. Schnell wurde deutlich, dass sie bereits in frühen Kindheitstagen politische Prägung durch ihr Elternhaus erfuhr. Die Ideale der Partei, Freiheit, Gleichheit und Demokratie, wurden ihr in die Wiege gelegt und sind somit fester Bestandteil ihrer Identität. Die 62-jährige Saskia Esken ist seit 2013 im Bundestag tätig und Parteivorsitzende der SPD. Auch Jahrzehnte nach ihren politischen Anfängen, als sie z. B. gleich nach dem Studium ihre Freiheit auskostete und eine kleine Gitarrenrundreise unternahm, scheint sie sich viel von dem Idealismus der Jugendzeit bewahrt zu haben. Gleichzeitig vermittelte sie Bodenständigkeit und reagierte redefreudig auf den kleinen Exkurs in ihre Vergangenheit.
Ihre Offenheit ermutigte die Jugendlichen, die ersten Fragen zu stellen. Was hat die SPD der jungen Generation zu bieten? Sie hob das Engagement der Sozialdemokraten hervor. Diese hätten „immer an die Möglichkeit eines besseren morgen“ geglaubt, mit dem Ziel, junge Leute für Demokratie zu begeistern. Dabei wurde die Fraktion gerade in diesem Kontext kritisiert. Insofern brachten die Schüler einige der Schlagwortsätze der „Demonstrationen gegen rechts“ an. Die Worte: „Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!“ stehen stellvertretend für eine zunehmende Unzufriedenheit. Eine Unzufriedenheit, die trotz des gemeinsamen politischen Gegners für eine Spaltung sorge. Sie sei auch Ausdruck der Unzufriedenheit über die (von Schülerinnen angeführte) Migrationspolitik, konkret war das verabschiedete „Rückführungsverbesserungsgesetz“ gemeint. Hat die SPD nicht sogar damit einen Anteil am Rechtsruck? Die Politikerin meinte zwar zunächst, dass sie diese Politik nicht rechtfertigen wolle, sie tat es dann aber doch. Dies schien manchem widersprüchlich. Das erkannte auch Esken und bekundete Verständnis angesichts der Unsicherheit, die im Gefolge des Ukraine-Krieges entstanden war. Der habe, nach ihren Ausführungen, zu Demonstrationen in beiden politischen Lagern geführt. Immer wieder kam die Forderung auf, die Demokratie zu schützen. Die demokratischen Bürgerinnen und Bürger sollen und müssen sich einigen und dürfen nicht zur politischen Spaltung beitragen. Wir sollten also „nicht suchen, was uns unterscheidet, sondern was uns eint“, so Esken.
Im Verlauf des Gespräches wurden die Fragen kritischer. Doch Saskia Esken blieb eloquent, wortgewandt und politisch korrekt. Bei der Frage, inwiefern ein Konsens innerhalb der Partei in punkto Russlandpolitik bestehe, antwortete sie angenehm offenherzig. So sagte sie über den ehemaligen Kanzler Gerhard Schröder, der als Spitze des Pro-Russland-Flügels der Partei gilt, dieser sei „nicht ihr Genosse“, sondern ein Geschäftsmann. Die über mehrere Legislaturperioden hin entstandene Abhängigkeit von Russland sei erschreckend, meinte Esken.
Kritisch hinterfragt wurde außerdem, weshalb es anscheinend für die Regierungskoalition akzeptabel sei, dass die Industrie allmählich aus Deutschland verschwinde, währenddessen die Politik wie handlungsunfähig in der Beobachter-Position verweile. Darauf entgegnete die Politikerin, dass – entgegen der vorherigen Vorgehensweise – eine aktive Wirtschaftspolitik betrieben würde.Die Koalition verfolge das Ziel der wirtschaftlichen Unabhängigkeit, die durch Investitionen und Subventionspolitik erreicht werden soll. Saskia Esken betonte immer wieder, wie bedeutsam es ist, die Demokratie zu bewahren. Das ist positiv. Die Frage, die sie nicht gänzlich beantwortete, lautet jedoch: Wieviel Einsatz fordert die Demokratie, und ist es den Einsatz wert, wenn zwar der Ansatz vielversprechend klingt, sich das Ergebnis aber nur bedingt zu zeigen scheint?
Luca Bammel
Fotos: D. Seichter
